You are here: University of Vienna PHAIDRA Detail o:1262865
Title (eng)
The multi-causal and asynchronous development of terrorism laws in Germany from the 1970’s to the present
Parallel title (deu)
Die multikausale und asynchrone Entwicklung der Terrorismusgesetzgebung in Deutschland von den 1970ern bis in die Gegenwart
Author
Clemens Paul Kaupa
Adviser
Oliver Rathkolb
Assessor
Oliver Rathkolb
Abstract (deu)

Die vorliegende Diplomarbeit behandelt die Entwicklung von Terrorismusgesetzen in Deutschland von den Siebzigern bis in die Gegenwart. Die Diplomarbeit basiert auf der Grundannahme, dass die Entwicklung dieses Rechtsgebiets– wie bereits vielfach festgestellt wurde – als Diskurs zu verstehen ist. Dieser Terrorismusdiskurs strukturiert sowohl die öffentliche Diskussion als auch die Rechtsentwicklung. Der Terrorismusdiskurs ist nach wie vor von einer Auseinandersetzung über die Deutungshoheit geprägt.

Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die ausführliche und detaillierte Analyse der Entwicklung der wichtigsten Terrorismusgesetze, die seit den 70ern – also dem Beginn des RAF-Terrorismus in Deutschland – bis zur Gegenwart erlassen wurden. Dies basiert auf der Annahme, dass sich Terrorismusgesetze unterhalb der durch den Terrorismusdiskurs geprägten Ebene vielfach auf Arten entwickeln und verändern, die den herrschenden Deutungsschemen nur bedingt entsprechen.

In der Diplomarbeit werden sechs Regelungsfelder in ihrer Entwicklung analysiert: Kontaktsperregesetz, Kronzeugenregelung, Lauschangriff, Rasterfahndung, das strafrechtliche Verbot der Bildung terroristischer Vereinigungen (§ 129a StGB) sowie der Radikalenerlass.

Im Schlusskapitel wird versucht, die Entwicklung dieser sechs Regelungbereiche zu vergleichen und breitere Entwicklungsströme zu erkennen. Dabei wird unter anderem herausgearbeitet, dass im Untersuchungszeitraum zwei – sich primär widersprechende – Entwicklungen zu erkennen sind: einerseits die Fortsetzung einer vordemokratischen, autoritären Staatsauffassung, andererseits die Liberalisierung der Hoheitsgewalt, welcher sich etwa im Bereich des Datenschutzes nachweisen lässt.

Keywords (eng)
terrorismhistoryGermanyRAFlaw
Keywords (deu)
TerrorismusDeutschlandGeschichteRAFGesetzeLauschangriffRasterfahndungKontaktsperregesetzRadikalenerlassKronzeugenregelung
Subject (deu)
Type (deu)
Persistent identifier
https://phaidra.univie.ac.at/o:1262865
rdau:P60550 (deu)
98 S.
Number of pages
101
Members (1)
Title (eng)
The multi-causal and asynchronous development of terrorism laws in Germany from the 1970’s to the present
Parallel title (deu)
Die multikausale und asynchrone Entwicklung der Terrorismusgesetzgebung in Deutschland von den 1970ern bis in die Gegenwart
Author
Clemens Paul Kaupa
Abstract (deu)

Die vorliegende Diplomarbeit behandelt die Entwicklung von Terrorismusgesetzen in Deutschland von den Siebzigern bis in die Gegenwart. Die Diplomarbeit basiert auf der Grundannahme, dass die Entwicklung dieses Rechtsgebiets– wie bereits vielfach festgestellt wurde – als Diskurs zu verstehen ist. Dieser Terrorismusdiskurs strukturiert sowohl die öffentliche Diskussion als auch die Rechtsentwicklung. Der Terrorismusdiskurs ist nach wie vor von einer Auseinandersetzung über die Deutungshoheit geprägt.

Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die ausführliche und detaillierte Analyse der Entwicklung der wichtigsten Terrorismusgesetze, die seit den 70ern – also dem Beginn des RAF-Terrorismus in Deutschland – bis zur Gegenwart erlassen wurden. Dies basiert auf der Annahme, dass sich Terrorismusgesetze unterhalb der durch den Terrorismusdiskurs geprägten Ebene vielfach auf Arten entwickeln und verändern, die den herrschenden Deutungsschemen nur bedingt entsprechen.

In der Diplomarbeit werden sechs Regelungsfelder in ihrer Entwicklung analysiert: Kontaktsperregesetz, Kronzeugenregelung, Lauschangriff, Rasterfahndung, das strafrechtliche Verbot der Bildung terroristischer Vereinigungen (§ 129a StGB) sowie der Radikalenerlass.

Im Schlusskapitel wird versucht, die Entwicklung dieser sechs Regelungbereiche zu vergleichen und breitere Entwicklungsströme zu erkennen. Dabei wird unter anderem herausgearbeitet, dass im Untersuchungszeitraum zwei – sich primär widersprechende – Entwicklungen zu erkennen sind: einerseits die Fortsetzung einer vordemokratischen, autoritären Staatsauffassung, andererseits die Liberalisierung der Hoheitsgewalt, welcher sich etwa im Bereich des Datenschutzes nachweisen lässt.

Keywords (eng)
terrorismhistoryGermanyRAFlaw
Keywords (deu)
TerrorismusDeutschlandGeschichteRAFGesetzeLauschangriffRasterfahndungKontaktsperregesetzRadikalenerlassKronzeugenregelung
Subject (deu)
Type (deu)
Persistent identifier
https://phaidra.univie.ac.at/o:1262866
Number of pages
101