Abstract (deu)
1991 begann die Europäische Polizeiagentur (Europol) ihre Arbeit in Den Haag mit dem Ziel, die Zusammenarbeit der Polizeibehörden in den europäischen Mitgliedsstaaten im Bereich der Terrorbekämpfung, des Drogenhandels und anderen Formen internationaler Kriminalität zu verbessern. Meine Dissertation widmet sich der Frage, wie sich die Rolle Europol’s in der europäischen Sicherheitsarchitektur für Inneres definiert, und welche Gestaltungsmöglichkeiten der Agentur durch ihre rechtlichen Grundlagen und die inter-institutionellen Rahmenbedingungen zu Verfügung stehen.
Zum Einstieg werde ich die Entwicklung der Polizeilichen und Justiziellen Zusammenarbeit untersuchen, und zeigen wie sie zur Entstehung der Agentur geführt, und ihren langsam wachsenden Einflussbereich begünstigt hat. Ich argumentieren, dass der Aufbau der Agentur zu einer faktischen Zweiteilung– in die zwischenstaatlichen Verbindungsbüros und einen „Europäischen Kern“ – geführt hat, die Umgehung des Letzteren sehr stark begünstigt. Danach werde ich die Beziehung der Agentur mit den Mitgliedsstaaten und zu anderen europäischen Agenturen mit einer ähnlichen Agenda untersuchen. Ich werde argumentieren, dass – obwohl eine ausreichende rechtliche Grundlage vorherrscht – die nationalen Polizeibehörden nur sehr zurückhaltenden Gebrauch von Europol’s Möglichkeiten machen. Mangelndes Vertrauen, Grabenkämpfe und die hohe Komplexität internationaler Polizeiarbeit erlauben es Europol nicht, das zu Verfügung stehende Potential in vollem Umfang einzusetzen. Darin ähnelt Europol auch anderen europäischen Agenturen wie Eurojust oder Frontex.
Neue Entwicklungen, wie etwa der Beschluss des Rates zur Errichtung Europol‘s der die alten Europolkonvention ersetzen wird, oder die zunehmende Nutzung der „Joint Investigation Teams“ könnte den Wirkungsgrad der Agentur wesentlich verbessern. Nur wenn nationale Polizeibehörden davon überzeugt werden können, dass Europol nicht nur „Mehr-Arbeit“ sondern auch einen „Mehr-Wert“ liefert, werden sie bereit sein voll zu kooperieren.
Eine Untersuchung der Polizeiagentur kann nur dann umfassend sein, wenn sie auch die Frage nach der demokratischen Legitimation und der operationalen Verantwortlichkeit stellt. Ich werde argumentieren, dass die derzeitigen Bestimmungen völlig ausreichend gestaltet sind. Falls allerdings das Mandat Europol’s in Zukunft erweitert oder vertieft werden sollte – etwa in Richtung behördlicher Zwangsgewalt – wird es notwendig werden, Legitimation und Verantwortung neu zu definieren.
Dokumente der europäischen Institutionen und Sekundärliteratur wie wissenschaftliche Bücher oder Artikel zum Thema bilden die Grundlage meiner Arbeit. Weiters boten Experteninterviews wertvolle Einblicke in die Arbeitsweise der Agentur, während Presseberichte zusätzliche Informationen lieferten.