Abstract (deu)
Die Auswirkungen des Klimawandels bekommen zwar alle Länder zu spüren, aber die Entwicklungsländer und hier im Besonderen die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) sind davon am härtesten betroffen da, sie aufgrund mangelnder finanzieller Mittel, geeigneter Technologien als auch wirksamer Institutionen nicht entsprechend auf die Folgen des Klimawandels reagieren können. Die Idee des „Clean Development Mechanism“ (CDM) bzw. „Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung“ wurde 1997 im Zuge des Kyoto Protokolls geschaffen. Der CDM verknüpft die Verpflichtung der Industrieländer (Annex I Länder) zur Minderung von Treibhausgasemissionen mit dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung in den Entwicklungs- und Schwellenländern (non Annex I Länder). Durch die im Rahmen von CDM - Projekten in non Annex I Länder getätigten Investitionen in den Klimaschutz sollen diese von den Technologie- und Finanztransfers aus Annex I Länder und einer Verbesserung der Infrastruktur profitieren, während die entsprechend der Menge der Emissionsminderung generierten Emissionzertifikate entweder von den Projektbetreibern selbst für die Erfüllung ihrer Emissionsauflagen verwendet oder über den Markt gehandelt werden können. Seit der Implementierung des CDM im Jahr 2005 bis Dezember 2012 wurden insgesamt 9.051 Projekte beantragt und davon 5.194 Projekte bereits registriert. Zweifellos hat der CDM zur Bildung eines globalen Marktes für Emmisionen von Treibhausgasen beigetragen, der es den Annex I Ländern ermöglicht, kostengünstig ihre Emissionssziele zu erreichen. Die ursprüngliche Intention, dass auch die non Annex I Länder gleichermaßen vom Konzept des CDM durch seinem Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung profitieren, konnte nicht realisiert werden, was ist in erster Linie auf folgende Umstände zurückzuführen ist:
Es existiert ein „trade off“ zwischen den in Werten ausgedrückten Emissionen am Markt und den nicht in Werten ausgedrückten Beiträgen zur nachhaltigen Entwicklung. Der Umstand, dass Beiträge/Aufwendungen zur Emissionsreduktion durch die Generierung von Emissionszertifikaten und deren Verwertung entgeltlich kompensiert werden, führt zur Bevorzugung von Projekttypen mit einem hohen Zertifikatepotential, die jedoch einen geringen bis keinen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung liefern. Darüber hinaus sehen die Regelwerke keine allgemein gültige Definition von nachhaltiger Entwicklung und ihrer Bewertung vor.
Bei näherer Analyse bestehender CDM Projekte nach Länder und Regionen ist auffällig, dass die Schwellenländer, allen voran China, Indien und Brasilien überrepräsentiert, hingegen Länder südlich der Sahara nur marginal vertreten sind. Die Gründe für die geringe Beteiligung in Afrika sind unterschiedlich, ebenso die Rahmenbedingungen für ein CDM Projekt in den einzelnen Ländern v.a. in den am wenigsten entwickelten Länder südlich der Sahara. Die bestehenden Treibhausgasemissionen bzw. das Reduktionspotenzial, das Investitionsklima, die Finanzierungsmittel und die politischen/institutionellen Rahmenbedingungen sind für ein CDM Engagement entscheidend. Der afrikanische Kontinent zeichnet sich durch eine hohe politische, wirtschaftliche und geografische Diversität aus und die Gründe für eine geringe CDM Beteiligung unterscheiden sich von Land zu Land (LDC und nicht LDC) und auch zwischen den Regionen nördlich und südlich der Sahara.
Der marktwirtschaftliche Ansatz des CDM zur Bekämpfung des Treibhauseffekts materialisiert sich dort, wo das Reduktionspotential und damit das zu generierende Zertifikatevolumen hoch ist und Investoren auf ein vorteilhaftes makro-ökonomisches Umfeld treffen. Aufgrund der wirtschaftlichen, politischen und instituionellen Risiken, des bescheidenen Reduktionspotenzials und finanzieller Ressourcen, hat der CDM sein Ziel zur nachhaltigen Entwicklung in Afrika v.a. in den LDCs südlich der Sahara beizutragen, bis dato nicht erreicht. Dessen ungeachtet hat der CDM wesentlich zur Bewusstseinsbildung bei den Entscheidungsträgern in non-Annex I Länder bezüglich des Klimawandels beigetragen.