Abstract (deu)
Die Demokratisierungsförderungspolitik der Europäischen Union (EU) im Nahen Osten war bis zum Arabischen Frühling gezeichnet von einem eng gefassten, liberalen Demokratieverständnis, sowie von begrifflichen Unklarheiten. Das Ziel dieser Arbeit ist, Veränderungen und Kontinuitäten dieses Verständnisses im EU Diskurs festzumachen, an Hand einer neu gegründeten Institution, der Europäischen Stiftung für Demokratie (EED), und im Vergleich zu einem traditionellen EU Instrument, dem Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR). Dies gründet auf der theoretischen Annahme, dass Demokratie von kontext-spezifischen Interpretationen und Definitionen geprägt ist – Demokratie also ein essentially contested concept ist. Eine Erneuerung der Demokratisierungsförderungsrhetorik der EU würde sich in einer Akzeptanz dieser Theorie manifestieren.
Im Laufe dieser Arbeit zeigt sich, dass das Demokratieverständnis im Nahen Osten instrumentell und auf Verbesserungen in sozio-ökonomischer Hinsicht ausgerichtet ist. Außerdem erscheint der Islam als ein wichtiger Aspekt für Politik in der Region. Eine qualitative Inhaltsanalyse von EIDHR und EED Dokumenten dient dazu, die Reaktionsfähigkeit der EU darauf und ihr Demokratieverständnis an sich zu überprüfen.
Dabei wird offensichtlich, dass das EIDHR eine klare Kontinuität zu vergangener EU Demokratisierungsförderungspolitik darstellt, während das EED einen teilweise erneuerten Ansatz vertritt. Eine Kontinuität zu konventioneller EU Politik besteht in dem liberalen Demokratiediskurs des EED´s, sowie konzeptionellen Unklarheiten. Einen Bruch stellen hingegen die Betonung von kontext-spezifischem Demokratieverständnis, sowie der Integration der lokalen Zivilgesellschaft, inklusive islamistischer Akteure, dar. Betrachtet man die Kontinuität und Erneuerung gemeinsam, so lässt sich schließen, dass das EED eine Offenheit für ein breiteres Akteurs-Spektrum aufweist, jedoch nicht für die Ideen, die dieses zu vertreten hat.