Title (eng)
The IAEA additional protocol - a new verification regime?
perspectives for universalisation
Parallel title (deu)
Das IAEO Zusatzprotokoll - ein neues Verifikationsregime? : Perspektiven für die Universalisierung
Author
Anzhela Baghdasaryan
Advisor
Heinz Gärtner
Assessor
Otmar Höll
Helmuth Böck
Abstract (deu)
Das IAEO Sicherungsmaßnahmenregime war maßgeblich für die Identifizierung der Nichteinhaltung von Safeguardsverpflichtungen im Rahmen des NVV und der Sicherungsabkommen und ein Beitrag zur nuklearen Nichtverbreitung. Der Fall Irak zeigte jedoch, dass die bestehenden Safeguards für eine gründliche Verifizierung nicht ausreichend waren. Um das Sicherungsregime zu stärken wurde ein neues Instrument, das Zusatzprotokoll ausgehandelt. Das Zusatzprotokoll gibt der IAEO ein neues Mandat, nicht deklariertes Nuklearmaterial und nukleare Aktivitäten zu verifizieren.
Fakt ist, dass in Staaten mit Zusatzprotokoll bisher keine Nichteinhaltung identifiziert werden konnte. Dies illustriert die erhöhte Rechtsautorität der IAEO und das erhöhte Engagement dieser Staaten, die sich an die Normen halten und sich an die Verhaltensvorgaben anpassen.
Zusatzprotokoll Maßnahmen zeigten, dass die Umsetzung für ein robustes und wirksames Safeguardsregime ausreichend ist und es erzeugt einen großen Beitrag zum nuklearen Nichtverbreitungsregime. Allerdings ist das Zusatzprotokoll kein rechtlich bindendes Instrument und auch nach 20 Jahren ist ihre Annahme in der Anzahl der Ratifikationen nach wie vor enttäuschend.
Daraus ergeben sich bestimmte Fragen, welche diese Forschung zu beantworten versucht.
Diese Dissertation versucht herauszufinden, ob der letzte Verifikationsstandard, Zusatzprotokoll, ein neues Verifikationsregime oder eine Evolution der Regeln des Regimes ist. Dazu wurde die Operationalisierung der Theorie mit einer Fokussierung auf regimetheoretische Annahmen über diverse Funktionen und Elemente des Regimes vorgenommen. Desweiteren wurden Fallstudien hinsichtlich der analytischen Elemente des Regimes, die sich auf das umfassende Sicherungsabkommen und die Zusatzprotokolle beziehen, durchgeführt.
Da die IAEO eine stärkere Rechtsautorität benötigt, um ihre Verifikationsmission durchführen zu können und um nichtdeklariertes Nuklearmaterial erfassen zu können, müssen Staaten mit umfassenden Sicherheitsabkommen das Zusatzprotokoll unterzeichnen.
Es wurden Fallstudien durchgeführt, um die Perspektiven der Universalisierung des Zusatzprotokolls zu verstehen, welches die Robustheit und Effektivität des Regimes erhöhen würde.
Die wichtigsten Ergebnisse zeigen, dass das Zusatzprotokoll ist. Die Analyse der Prinzipien und Normen des umfassenden Sicherungsabkommen und des Zusatzprotokoll ergaben, dass es keine Änderungen oder neue Entwicklungen gibt. Es wurde die Entwicklung der Regeln der IAEO Safeguardsregime beobachtet. Basierend auf theoretischen Annahmen wurden nur Änderungen innerhalb des Safeguardsregimes IAEO identifiziert.
Obwohl ausgewählte Fallstudien zeigen, dass sich für bestimmte Staaten ernsthafte Schwierigkeiten beim Beitritt zum Zusatzprotokoll abzeichnen, ist ein Beitritt manch anderer Staaten absehbar. Die Ergebnisse der Analyse zeigen, dass das volle Potenzial der verstärkten Sicherheitsmaßnahmen nur über Universalisierung des Zusatzprotokolls ausgeschöpft werden kann. Die Staaten müssen ihre Bereitschaft demonstrieren, ein effektives Safeguardsregime zu haben und die IAEO muss alle vorgeschriebenen Maßnahmen in den Staaten mit Zusatzprotokoll umsetzen.
Abstract (eng)
IAEA safeguards regime has been instrumental to identify non-compliance cases of safeguards obligations under the NPT and safeguards agreements and to contribute to nuclear non-proliferation. However, Iraqi case showed that existing safeguards were not sufficient for thorough verification. In order to strengthen the safeguards system, a new instrument, Additional Protocol has been negotiated. Additional Protocol gives the IAEA a new mandate to verify undeclared nuclear material and activities. The fact that so far there have been no non-compliance cases identified in States with AP in force, explains the increased legal authority of the IAEA, States commitments to abide with norms and follow patterned behavior. AP measures showed that their implementation is sufficient for robust and effective safeguards regime and it makes a great contribution to the nuclear non-proliferation regime. However, AP is not a legally binding instrument and after 20 years of its adoption the numbers of ratifications are still disappointing.
This raised certain questions that this research tried to answer. Based on comparative study of regime analytical elements pertaining to Comprehensive Safeguards Agreement and Additional Protocol as well as operationalizing mainly regime theory assumptions on various features and elements of regime, this dissertation tried to find out whether the last verification standard Additional Protocol is a new verification regime or evolution of the rules of the regime. As IAEA needs more legal authority to carry out its verification mission and to conclude not only on declared nuclear material but also on undeclared material, states having Comprehensive Safeguards Agreements have to sign Additional Protocol. In order to understand the prospects of universalization of AP, which would significantly increase the robustness and effectiveness of the regime, case studies have been carried out.
The main findings show that Additional Protocol is not a new verification regime. Analysis of principles and norms of Comprehensive Safeguards Agreements and Additional Protocol didn’t reveal any changes or new developments in the normative framework of the regime. Evolution of the rules of the IAEA safeguards regime has been observed. Based on theory assumptions changes within the IAEA safeguards regime has been identified only.
Though selected case studies show that there are serious difficulties for certain states to join AP, for some states such a possibility is visible. Results of analysis showed that the full potential of strengthened safeguards can be achieved only via universalization of AP, which is now rests with States to demonstrate their willingness to have an effective safeguards regime and with the IAEA to pursue all prescribed measures in all AP States.
Keywords (eng)
IAEA safeguards regimeverification regimenuclear non-proliferation regimeIAEA Additional Protocol
Keywords (deu)
Sicherungsmaßnahmen der IAEOVerifikationsregimenukleare NichtverbreitungsregimeIAEO Zusatzprotokoll
Subject (deu)
Type (deu)
Persistent identifier
https://phaidra.univie.ac.at/o:1329075
rdau:P60550 (deu)
vii, 357 Seiten : Diagramme
Number of pages
365
Study plan
Doktoratsstudium Sozialwissenschaften (Dissertationsgebiet: Politikwissenschaft)
[UA]
[796]
[310]
[300]
Association (deu)
Title (eng)
The IAEA additional protocol - a new verification regime?
perspectives for universalisation
Parallel title (deu)
Das IAEO Zusatzprotokoll - ein neues Verifikationsregime? : Perspektiven für die Universalisierung
Author
Anzhela Baghdasaryan
Abstract (deu)
Das IAEO Sicherungsmaßnahmenregime war maßgeblich für die Identifizierung der Nichteinhaltung von Safeguardsverpflichtungen im Rahmen des NVV und der Sicherungsabkommen und ein Beitrag zur nuklearen Nichtverbreitung. Der Fall Irak zeigte jedoch, dass die bestehenden Safeguards für eine gründliche Verifizierung nicht ausreichend waren. Um das Sicherungsregime zu stärken wurde ein neues Instrument, das Zusatzprotokoll ausgehandelt. Das Zusatzprotokoll gibt der IAEO ein neues Mandat, nicht deklariertes Nuklearmaterial und nukleare Aktivitäten zu verifizieren.
Fakt ist, dass in Staaten mit Zusatzprotokoll bisher keine Nichteinhaltung identifiziert werden konnte. Dies illustriert die erhöhte Rechtsautorität der IAEO und das erhöhte Engagement dieser Staaten, die sich an die Normen halten und sich an die Verhaltensvorgaben anpassen.
Zusatzprotokoll Maßnahmen zeigten, dass die Umsetzung für ein robustes und wirksames Safeguardsregime ausreichend ist und es erzeugt einen großen Beitrag zum nuklearen Nichtverbreitungsregime. Allerdings ist das Zusatzprotokoll kein rechtlich bindendes Instrument und auch nach 20 Jahren ist ihre Annahme in der Anzahl der Ratifikationen nach wie vor enttäuschend.
Daraus ergeben sich bestimmte Fragen, welche diese Forschung zu beantworten versucht.
Diese Dissertation versucht herauszufinden, ob der letzte Verifikationsstandard, Zusatzprotokoll, ein neues Verifikationsregime oder eine Evolution der Regeln des Regimes ist. Dazu wurde die Operationalisierung der Theorie mit einer Fokussierung auf regimetheoretische Annahmen über diverse Funktionen und Elemente des Regimes vorgenommen. Desweiteren wurden Fallstudien hinsichtlich der analytischen Elemente des Regimes, die sich auf das umfassende Sicherungsabkommen und die Zusatzprotokolle beziehen, durchgeführt.
Da die IAEO eine stärkere Rechtsautorität benötigt, um ihre Verifikationsmission durchführen zu können und um nichtdeklariertes Nuklearmaterial erfassen zu können, müssen Staaten mit umfassenden Sicherheitsabkommen das Zusatzprotokoll unterzeichnen.
Es wurden Fallstudien durchgeführt, um die Perspektiven der Universalisierung des Zusatzprotokolls zu verstehen, welches die Robustheit und Effektivität des Regimes erhöhen würde.
Die wichtigsten Ergebnisse zeigen, dass das Zusatzprotokoll ist. Die Analyse der Prinzipien und Normen des umfassenden Sicherungsabkommen und des Zusatzprotokoll ergaben, dass es keine Änderungen oder neue Entwicklungen gibt. Es wurde die Entwicklung der Regeln der IAEO Safeguardsregime beobachtet. Basierend auf theoretischen Annahmen wurden nur Änderungen innerhalb des Safeguardsregimes IAEO identifiziert.
Obwohl ausgewählte Fallstudien zeigen, dass sich für bestimmte Staaten ernsthafte Schwierigkeiten beim Beitritt zum Zusatzprotokoll abzeichnen, ist ein Beitritt manch anderer Staaten absehbar. Die Ergebnisse der Analyse zeigen, dass das volle Potenzial der verstärkten Sicherheitsmaßnahmen nur über Universalisierung des Zusatzprotokolls ausgeschöpft werden kann. Die Staaten müssen ihre Bereitschaft demonstrieren, ein effektives Safeguardsregime zu haben und die IAEO muss alle vorgeschriebenen Maßnahmen in den Staaten mit Zusatzprotokoll umsetzen.
Abstract (eng)
IAEA safeguards regime has been instrumental to identify non-compliance cases of safeguards obligations under the NPT and safeguards agreements and to contribute to nuclear non-proliferation. However, Iraqi case showed that existing safeguards were not sufficient for thorough verification. In order to strengthen the safeguards system, a new instrument, Additional Protocol has been negotiated. Additional Protocol gives the IAEA a new mandate to verify undeclared nuclear material and activities. The fact that so far there have been no non-compliance cases identified in States with AP in force, explains the increased legal authority of the IAEA, States commitments to abide with norms and follow patterned behavior. AP measures showed that their implementation is sufficient for robust and effective safeguards regime and it makes a great contribution to the nuclear non-proliferation regime. However, AP is not a legally binding instrument and after 20 years of its adoption the numbers of ratifications are still disappointing.
This raised certain questions that this research tried to answer. Based on comparative study of regime analytical elements pertaining to Comprehensive Safeguards Agreement and Additional Protocol as well as operationalizing mainly regime theory assumptions on various features and elements of regime, this dissertation tried to find out whether the last verification standard Additional Protocol is a new verification regime or evolution of the rules of the regime. As IAEA needs more legal authority to carry out its verification mission and to conclude not only on declared nuclear material but also on undeclared material, states having Comprehensive Safeguards Agreements have to sign Additional Protocol. In order to understand the prospects of universalization of AP, which would significantly increase the robustness and effectiveness of the regime, case studies have been carried out.
The main findings show that Additional Protocol is not a new verification regime. Analysis of principles and norms of Comprehensive Safeguards Agreements and Additional Protocol didn’t reveal any changes or new developments in the normative framework of the regime. Evolution of the rules of the IAEA safeguards regime has been observed. Based on theory assumptions changes within the IAEA safeguards regime has been identified only.
Though selected case studies show that there are serious difficulties for certain states to join AP, for some states such a possibility is visible. Results of analysis showed that the full potential of strengthened safeguards can be achieved only via universalization of AP, which is now rests with States to demonstrate their willingness to have an effective safeguards regime and with the IAEA to pursue all prescribed measures in all AP States.
Keywords (eng)
IAEA safeguards regimeverification regimenuclear non-proliferation regimeIAEA Additional Protocol
Keywords (deu)
Sicherungsmaßnahmen der IAEOVerifikationsregimenukleare NichtverbreitungsregimeIAEO Zusatzprotokoll
Subject (deu)
Type (deu)
Persistent identifier
https://phaidra.univie.ac.at/o:1329076
Number of pages
365
Association (deu)
License
Citable links
Other links
Managed by
Details
Metadata
Export formats
Universitätsring 1, 1010 Wien | T
T +43-1-4277-0