Title (deu)
Die Zuwanderungs- und Asylpolitik der Europäischen Kommission
zwischen einem versicherheitlichten und menschenrechtsorientierten Ansatz
Author
Daniel Che Schneider
Advisor
Gernot Stimmer
Assessor
Gernot Stimmer
Abstract (deu)
Die Masterarbeit analysiert die Zuwanderungs- und Asylpolitik der Europäischen Kommission, zwischen einem versicherheitlichten (securitized) und menschenrechtsorientierten Ansatz, ab dem Programm von Tampere bis hin zum EU-Türkei Abkommen. Die Arbeit untersucht, wie die Exekutive der EU mit den Widersprüchen zwischen den Polen einer Politik des „Willkommens“ und der „Abschottung“ umgeht und welche Akteure sich bei der Aushandlung der Programme und Aktivitäten durchgesetzt haben. Um zu beurteilen, ob es in den letzten Jahren zu einer Versicherheitlichung der EU-Migrationspolitik gekommen ist, werden Primärtexte der EU-Kommission auf die Schwerpunkte Flüchtlingsrechte sowie Flüchtlingszugang und –abwehr hin untersucht und kategorisiert. Die Arbeit kommt zum Schluss, dass EU-Kommission und EU-Parlament meist im Verbund mit Nichtregierungsorganisationen waren, um Grundrechte in die gemeinsame Politik einzubringen und die Harmonisierung voranzutreiben. Der Rat der Europäischen Union und die Mitgliedstaaten waren hingegen in beiden Punkten zurückhaltend bis ablehnend. Die EU-Kommission hat ansatzweise Erfolge bei der Verbesserung der Asylverfahren in einigen Mitgliedstaaten erzielt. Auf der anderen Seite aber hat die Aneinanderreihung von versicherheitlichten und menschenrechtlichen Ansätzen in den Programmen, den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben, im Zweifel dem ersten Ansatz höhere Priorität einzuräumen als dem zweiten. Die Widersprüche zwischen einer versicherheitlichten und menschenrechtsorientierten Asyl- und Zuwanderungspolitik konnten in den letzten Jahren nicht aufgehoben werden. Da die EU-Kommission ein Sammelbecken aus PolitikerInnen unterschiedlicher Parteien ist, sind dort verschiedene Hegemonieprojekte versammelt. Zugleich aber haben nationale Parteien eine immer größere Rolle gespielt und es für die pro-europäischen Werte immer schwieriger gemacht, nicht nur auf Papier, sondern auch in eine EU-weite harmonisierte Praxis überführt zu werden.
Keywords (deu)
EU KommissionAsylpolitikMigrationspolitikZuwanderungspolitikmenschenrechtsorientierter und versicherheitlichter Ansatz
Subject (deu)
Europapolitik, Europäische Union
Type (deu)
Masterarbeit
Persistent identifier
https://phaidra.univie.ac.at/o:1331383
DOI
10.25365/thesis.45020
URN
urn:nbn:at:at-ubw:1-29613.53329.101454-3
URI
https://utheses.univie.ac.at/detail/39848
Extent (deu)
128 Seiten : Diagramme
Number of pages
128
Study plan
Masterstudium Politikwissenschaft
[UA]
[066]
[824]
Association (deu)
Fakultät für Sozialwissenschaften
Members (1)
Title (deu)
Die Zuwanderungs- und Asylpolitik der Europäischen Kommission
zwischen einem versicherheitlichten und menschenrechtsorientierten Ansatz
Author
Daniel Che Schneider
Abstract (deu)
Die Masterarbeit analysiert die Zuwanderungs- und Asylpolitik der Europäischen Kommission, zwischen einem versicherheitlichten (securitized) und menschenrechtsorientierten Ansatz, ab dem Programm von Tampere bis hin zum EU-Türkei Abkommen. Die Arbeit untersucht, wie die Exekutive der EU mit den Widersprüchen zwischen den Polen einer Politik des „Willkommens“ und der „Abschottung“ umgeht und welche Akteure sich bei der Aushandlung der Programme und Aktivitäten durchgesetzt haben. Um zu beurteilen, ob es in den letzten Jahren zu einer Versicherheitlichung der EU-Migrationspolitik gekommen ist, werden Primärtexte der EU-Kommission auf die Schwerpunkte Flüchtlingsrechte sowie Flüchtlingszugang und –abwehr hin untersucht und kategorisiert. Die Arbeit kommt zum Schluss, dass EU-Kommission und EU-Parlament meist im Verbund mit Nichtregierungsorganisationen waren, um Grundrechte in die gemeinsame Politik einzubringen und die Harmonisierung voranzutreiben. Der Rat der Europäischen Union und die Mitgliedstaaten waren hingegen in beiden Punkten zurückhaltend bis ablehnend. Die EU-Kommission hat ansatzweise Erfolge bei der Verbesserung der Asylverfahren in einigen Mitgliedstaaten erzielt. Auf der anderen Seite aber hat die Aneinanderreihung von versicherheitlichten und menschenrechtlichen Ansätzen in den Programmen, den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben, im Zweifel dem ersten Ansatz höhere Priorität einzuräumen als dem zweiten. Die Widersprüche zwischen einer versicherheitlichten und menschenrechtsorientierten Asyl- und Zuwanderungspolitik konnten in den letzten Jahren nicht aufgehoben werden. Da die EU-Kommission ein Sammelbecken aus PolitikerInnen unterschiedlicher Parteien ist, sind dort verschiedene Hegemonieprojekte versammelt. Zugleich aber haben nationale Parteien eine immer größere Rolle gespielt und es für die pro-europäischen Werte immer schwieriger gemacht, nicht nur auf Papier, sondern auch in eine EU-weite harmonisierte Praxis überführt zu werden.
Keywords (deu)
EU KommissionAsylpolitikMigrationspolitikZuwanderungspolitikmenschenrechtsorientierter und versicherheitlichter Ansatz
Subject (deu)
Europapolitik, Europäische Union
Type (deu)
Masterarbeit
Persistent identifier
https://phaidra.univie.ac.at/o:1331384
Number of pages
128
Association (deu)
Fakultät für Sozialwissenschaften
License
All rights reserved
Download