Abstract (deu)
Tied aid credits oder soft loans, konzessionelle, für gewöhnlich liefergebundene Kredite, sind ein hybrides Finanzierungsinstrument an der Schnittstelle von staatlicher Exportförderung und Entwicklungspolitik, dessen Ziel es ist, sowohl heimische Unternehmen zu unterstützen als auch zu Entwicklung im Empfängerland beizutragen. Während tied aid credits/soft loans auf OECD Ebene institutionell im Exportförderungsbereich angesiedelt sind und vom so genannten Arrangement on Officially Supported Export Credits reguliert werden, sind die staatlichen Stützungselemente von soft loan/tied aid credit Finanzierungen aufgrund der proklamierten entwicklungspolitischen Zielsetzung sowie ihres konzessionellen Charakters beim DAC, dem entwicklungspolitischen Ausschuss der OECD, als Leistungen der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) anrechenbar. Ausgehend von rezenten Debatten rund um die Zukunft des ODA Konzeptes nach 2015 sowie vor dem Hintergrund der schrittweisen Abkehr von gebundenen Instrumenten der Entwicklungspolitik, verfolgt die vorliegende Arbeit das Ziel, tied aid credits/soft loans auf ihren entwicklungspolitischen Gehalt zu untersuchen. Der konzeptionelle Rahmen für die Bewertung von tied aid credits aus entwicklungspolitischer Perspektive stellen dabei die jüngsten Entwicklungsdiskurse des DAC dar, die ihren Niederschlag in der öffentlichkeitswirksamen Paris Deklaration, aber auch in einem Geberkonsens zur Notwendigkeit ungebundener Hilfe sowie in den Forderungen nach mehr Politikkohärenz für Entwicklung gefunden haben. Aufbauend auf einer Analyse entwicklungspolitischer Aspekte in der historischen Genese dieses Instrumentes anhand von OECD Archivmaterialien, soll gezeigt werden, inwieweit das heutige Arrangement on Officially Supported Export Credits, welches die grundlegenden Charakteristika von tied aid credits/soft loans festlegt, dem politisch-konzeptionellen Rahmen der OECD Entwicklungspolitik entspricht. Im Zuge dieser Analyse wird deutlich werden, dass tied aid credits aufgrund ihrer Positionierung im Spannungfeld von Exportförderung und Entwicklugnspolitik den Einflüssen unterschiedlicher Interessungruppen unterliegen, welche als Nährboden für inkohärente Politiken fungieren.